Kompass Orange ÖDP Bayern
Alles Gute zum Geburtstag!
Die Bayerische Verfassung wurde in dieser Woche 70 Jahre alt und sie ist trotz des ansehnlichen Alters jung geblieben. Dort stehen Sätze wie z. B.…
Volksbefragung
Das klingt zunächst einmal gut. Doch was sich die CSU da ausgedacht hatte, war von Anfang an eine Missgeburt. Es sollte ein Instrument sein, mit…
Klimaschutz-Strategie
nennt sich das Konzept der Bundesregierung, mit dem die Emissionen von Treibhausgasen bis 2030 deutlich reduziert werden sollen. Leider wurden im…
Wider die alte Zunft der Pharisäer
Seehofer bezieht sich also bei der Forderung nach einer Obergrenze auf Papst Franziskus. Wie praktisch. Dann mag sich der CSU-Chef auch die folgende…
Betrogen
werden die Bürger wegen der niedrigen Zinsen laut einer aktuellen Nachricht um Milliarden. Betrug ist ein Straftatbestand. Dass sich Geld verzinsen…
Regelungswut
wird der EU immer wieder vorgeworfen und sie wird von den Kritikern der Gemeinschaft sehr schnell ins Feld geführt. Ein beredtes Beispiel dafür ist…
Fordern und Fördern
sind die Paradigmen der Flüchtlingspolitik in Deutschland. Dazu gehört, dass solche, die eine Ausbildung begonnen haben, nicht abgeschoben werden…
Das Bundesverfassungsgericht
hat zwar den Eil-Antrag, CETA nicht vorläufig in Kraft zu setzen, abgelehnt. Was als herbe Niederlage scheint, ist gar nicht so schlecht, wenn die…
50 Milligramm Nitrat
sind laut Trinkwasserverordnung im Grundwasser höchstens erlaubt. Es kann sich im Körper zu Nitrit umwandeln und zu Nitrosaminen - beides ist…
Wendehals Schäuble
Wolfgang Schäuble, unser Bundesfinanzminister macht wieder einmal als Wendehals von sich reden: Drei Jahre hatten zehn ausgewählte Euro-Länder über…